Wahlrecht auch für Menschen mit Behinderung?

7. Januar 2012: Am Sonntag den 06.11.2011  war bei uns in Seeheim-Jugenheim Bürgermeisterwahl. Wie immer seit meinem 18. Geburtstag war es für mich selbstverständlich, meiner Bürgerpflicht nachzukommen.

Obwohl jeder Bürger in einer Demokratie ein Wahlrecht hat, werden Menschen mit Behinderung ausgeschlossen, wenn ein Betreuer alle ihre Angelegenheiten regelt. Dies erfuhr ich durch eine Pressemitteilung unseres Behindertenbeauftragten Hubert Hüppe. Das finde ich nicht in Ordnung. Mein Onkel war blind, er hatte trotzdem seine eigene Meinung und wollte wählen. Deshalb ging meine Tante immer mit in die Wahlkabine und machte für Ihn ein Kreuz. Ein Wahlzettel in Blindenschrift wäre besser gewesen. Nichtbehinderte Wähler können selbst entscheiden, ob sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Sie können sich zwar informieren, müssen es aber nicht. Manchen behinderten Menschen wird gar nicht zugetraut, dass sie verstehen, worum es geht. Deshalb dürfen sie gar nicht erst entscheiden, ob sie wählen wollen.

Ich wünsche mir, ebenso wie Herr Hüppe uneingeschränktes Wahlrecht für alle Bürger, so wie es in der UN-Behindertenrechtskonvention steht. Wahllokale müssen barrierefrei sein und jeder Wähler muss die Möglichkeit haben, sich gut zu informieren. Deshalb sollte es täglich Nachrichten auch in leichter Sprache, Gebärdensprache und mit Untertiteln geben. Menschen mit Handicap egal, ob blind, taub, körper- oder geistigbehindert sollten auch eine Assistenz bekommen, wenn es nötig ist.

Zum Glück hat man ja auch die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen. Da gibt es vielleicht weniger Barrieren.

Man unterscheidet aktives und passives Wahlrecht: Menschen mit aktivem Wahlrecht dürfen wählen, Menschen mit passivem Wahlrecht dürfen kandidieren und gewählt werden. Vielleicht wäre es gut, wenn mehr Menschen mit Behinderung kandidieren würden, weil sie sicher die Belange behinderter Menschen besser vertreten könnten.

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